• 05.10.2024

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Deutsche Richter urteilen gerecht

knast

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Das deutsche Rechtssystem wird stets als unabhängig bezeichnet. Natürlich stimmt das nicht, das ist billige Propaganda. Ein Richter ist ein Beamter und damit Diener des deutschen Staates. Er bleibt selbst bei Fehlentscheidungen in Amt und Würden, so wie auch Staatsanwälte. Kein Richter muss sich in Deutschland wegen Fehlentscheidungen verantworten und schon gar nicht ins Gefängnis gehen. Wie schön wäre es, wenn sich Richter und Staatsanwälte der Wahl des Volkes stellen müssten, so wie in den USA. Aber reden wir lieber über Tatsachen!

Unschuldig im Gefängnis sitzen geht in Deutschland nicht, denn bei Mangel an Beweisen muss der Angeklagte freigesprochen werden. Fehlurteile müssten normalerweise die absolute Ausnahme sein. Umso mehr überrascht die folgende Meldung:

Im Jahr 2008 saßen 130 Menschen in Bayern insgesamt 39 Jahre unschuldig im Gefängnis.

Natürlich wird darüber keine Statistik geführt. Die Journalisten bekommen die Anzahl der Unschuldigen nur über die Summe der Haftentschädigungszahlen heraus. Das ist sehr mühsam. Vertuschungen über unangenehme Dinge des Lebens sind in der Bundesrepublik normal. Wieviel Bier jeder Bundesbürger pro Jahr säuft, erscheint viel wichtiger. Aber auch das ist wohl Ausdruck der Demokratie.

Nun möchte man glauben, dass ein unschuldig Verurteilter voll rehabilitiert wird und seinen alten Posten zurück bekommt. Wer daran glaubt, der leidet unter Realitätsverlust. Nein, natürlich nicht. Selbst der Staat zieht sich dummdreist aus der Verantwortung. Und hierbei geht es um den Klassiker schlechthin:

Falschanzeige wegen Vergewaltigung.

Ein beliebtes Spiel, um sich einen höheren Posten zu erschleichen ist, den Exmann sauber aus dem Weg zu räumen oder einfach nur seine Rachegelüste auszuleben. Denn Frauen, die eine Falschanzeige stellen, haben nichts zu befürchten. Lügen und Betrügen vor Gericht dürfen nur sie und eine Gefängnisstrafe bekommen sie so gut wie nie. War nicht ein Rechtsgrundsatz, dass alle Menschen gleich sind? Nein, im deutschen Rechtssystem werden Frauen übertrieben bevorteilt. Der Mann ist immer schuldig, gerade beim Vorwurf einer Vergewaltigung. Die Feministinnen behaupten stets:

Alle Männer sind potentielle Vergewaltiger.

Viele Falschanschuldigungen von Frauen haben schwerwiegende Konsequenzen für den Mann, denn der muss meist für viele Jahre ins Gefängnis. Welcher Mann ist überhaupt noch bereit, einer Frau in Not zu helfen? Vielleicht kassiert man zum Dank eine Anzeige. Nein, Danke. Dann doch lieber vorbei gehen. Soll sich die Frau doch selbst helfen, Frauen sind sowieso in allem besser als Männer.

Nun nochmal zurück zum deutschen Rechtssystem. Das Problem sind mit Sicherheit nicht die Gesetze, denn die sind meistens recht klar formuliert. Vielmehr massen sich die Richter an, selbst das Gesetz zu sein und urteilen nach persönlichem Belieben. Selbstherrlichkeit, Grosskotzigkeit und selbst wenn keine Beweise zu finden sind wird man wegen nicht erwiesener Unschuld verurteilt. Bei 130 unschuldigen Verurteilten in Bayern, die im Gefängnis gesessen haben, kann man nicht mehr von Einzelfällen sprechen. Die Dunkelziffer dürfte noch viel höher liegen.

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